Rechtsprechung
| OLG Frankfurt, 19.01.2016 - 3 Ws 972/15 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,24763) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- Justiz Hessen
§ 15 Abs. 2 HStVollzG
Auferlegung von Transportkosten auf Verurteilten - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Auferlegung von Transportkosten auf Verurteilten
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
HStVollzG § 15 Abs. 2
Verpflichtung eines in der Sicherungsverwahrung untergebrachten Gefangenen zur Tragung der Kosten einer Ausführung zu einem Gerichtstermin in einem Zivilrechtsstreit - rechtsportal.de
HStVollzG § 15 Abs. 2
Verpflichtung eines in der Sicherungsverwahrung untergebrachten Gefangenen zur Tragung der Kosten einer Ausführung zu einem Gerichtstermin in einem Zivilrechtsstreit - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Marburg, 17.09.2015 - 4a StVK 207/15
- OLG Frankfurt, 19.01.2016 - 3 Ws 972/15
Wird zitiert von ...
- LG Kassel, 18.02.2019 - 3 StVK 320/18 Zudem muss die Ermessenausübung im angegriffenen Bescheid zum Ausdruck kommen, um dem Gericht die Überprüfung zu ermöglichen (vgl. nur OLG Frankfurt, Beschluss vom 19. Januar 2016 - 3 Ws 972/15 -, juris, Rn. 16 f.).